Oskar Lafontaine ist einer der meistgehassten Politiker der Republik – aber er hat mehr bewirkt als das Gros seiner Gegner. Er hat die Spaltung der Linken forciert, nun kann er der SPD den Weg zurück an die Macht weisen. Ist das alles Teil seines Masterplans?
Erinnerungen an Weimar wurden am Sonntagabend im Saarland wach. Die Sozialdemokraten des Heiko Maas lagen nur noch gut drei Prozentpunkte vor den Konkurrenten von links. Eben das erinnerte an die letzte Reichstagswahl der Weimarer Republik im November 1932. Damals erreichte die SPD nur noch 20,4 Prozent. Die KPD folgte ihr dicht dahinter mit 16,9 Prozent – auch damals also betrug die Differenz zwischen den beiden Parteien der Linken nur circa drei Prozentpunkte.
Natürlich ist sonst nicht viel dran an der historischen Analogie. Bonn war nicht Weimar, Berlin ist es ebenfalls nicht und Saarbrücken erst recht nicht. Indes: Die bitteren Fehden innerhalb des sozialdemokratischen oder sozialistischen Lagers haben eine ungute Tradition. Als sich in den 1860er Jahren zwei sozialdemokratische Parteien bildeten – die “Lassalleianer” hier, die Richtung Bebel dort – ging es überaus rüde zur Sache. Man sprengte sich gegenseitig die Veranstaltungen, beschimpfte und bespuckte sich. Prügeleien zwischen den verfeindeten Sozialdemokraten gehörten in den Jahren der deutschen Reichsgründung zur Tagesordnung.
1875 vereinte man sich zwar. Aber der scharfe Disput der Flügel und Fraktionen setzte sich fort. 1917 war wieder eine Spaltung angesagt. Die USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands) entstand, und in den Revolutionsjahren 1918 bis 1920 schossen und metzelten sich sozialdemokratische Arbeiter der beiden Parteiformationen gegenseitig nieder. Nicht zuletzt das war der Grund, warum aus der USPD heraus in Deutschland die stärkste kommunistische Partei jenseits von Russland entstand. Die Spaltung der Linken vertiefte sich. Der Hass war ausgeprägt. Die Sozialdemokraten beschimpften die Kommunisten als “Lumpenproletariar” und “Moskowiter”; die Kommunisten denunzierten zurück und brandmarkten ihre sozialdemokratischen Rivalen als “Sozialfaschisten” und “Büttel der Bourgeoisie”. Das Ende ist bekannt: Man litt gemeinsam Qualen in den Konzentrationslagern der Braunen.
Das Heer von Dauerarbeitslosen hat keine Bindung mehr zur Aufsteiger-SPD
Dennoch: “Bruderparteien”, wie es oft in der Rhetorik der Linken jener Jahre immer wieder hieß, waren sie wirklich längst nicht mehr. Die ökonomischen Verwerfungen seit dem Weltkrieg hatten die Gesellschaft, hatten auch das soziale Unten auseinandergespalten. Zur Sozialdemokratie bekannten sich am Ende der Weimarer Republik Facharbeiter und Angestellte mittleren Alters mit Familien, die über ein gewisses Auskommen und bescheidene Möglichkeiten der Zukunftsplanung verfügten. Am Straßenkampf der Kommunisten dagegen nahmen junge, oft ungelernte Arbeiter teil, die perspektivlose Schichten aus den unteren Etagen des Proletariats. Die Linke, kurzum, lag nicht nur einfach ideologisch auseinander, die Gegensätze wurzelten mittlerweile in verschiedenartigen Milieus.
Auch in der Bundesrepublik hat die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zunehmender Deindustrialisierung seit den siebziger und achtziger Jahren ähnliche Folgen gezeitigt. Ein Teil des Nachwuchses der Facharbeiterfamilien konnte in dieser Zeit sozial aufsteigen, konnte über bessere Bildung, ein steigendes Gehalt in die saturierte Mitte hochklettern. Diese bildet den Kern der neuen Netzwerker-SPD. Gleichzeitig gingen alte Industrien unter (Textil, Bergbau, Stahl und Werften) – und mit ihnen ganze Belegschaften. Für einfache manuelle Arbeiten gab es kaum noch Bedarf und Nachfrage. So entstand ein Heer von Dauerarbeitslosen.
Die SPD lebt seit drei Jahrzehnten von Lafontaine
Diese Gruppe, die kulturell keine Bindungen zur Aufsteiger-SPD mehr besitzt, hat sich in Teilen zur Linkspartei gewandt. Man konnte das prägnant im Saarland am Sonntag erkennen. Die Sozialdemokraten haben dort bei gewerkschaftlich organisierten Arbeitern 26 Prozentpunkte verloren, während die Linke Lafontaines hier mit nahezu 40 Prozent der Stimmen abgeschnitten hat. Einsam an der Spitze liegt die Linke bei den Arbeitslosen mit 46 Prozent – um 25 Prozentpunkte vor der SPD. Oder nehmen wir Sachsen, das Pionierland der Industrialisierung in Deutschland und Wiege der Sozialdemokratie. Dort kam die SPD am Sonntag bei den Arbeitern auf lediglich acht Prozent der Stimmen; damit nahm sie in dieser Gruppe den fünften Platz ein – hinter NPD, FDP, Linkspartei und CDU.
Schon deshalb wundert man sich darüber, mit welcher Chuzpe die Herren Heil, Müntefering und Steinmeier vom Rückenwind für die SPD sprechen. Die Sozialdemokraten drohen viel mehr zu einer Sekte zu geraten, ohne dass diese dramatische Entwicklung auch nur ansatzweise angemessen innerparteilich wahrgenommen und diskutiert wird. Die Sozialdemokraten – und das ist das Paradoxon – leben seit drei Jahrzehnten von Lafontaine. Als er noch in der Partei war und auch jetzt wieder, da es allein seine Mobilisierungskraft war, welche die schwächelnde SPD durch die regionalen Niederlagen der CDU wieder ein bisschen ins Spiel gebracht hat.
In den achtziger Jahren war Lafontaine der originäre Leitwolf der Sozialdemokraten seiner Generation. Er, nicht Schröder oder gar Müntefering, verfügt über die Witterungen für allmähliche tektonische Veränderungen in der Gesellschaft. Er, nicht Steinbrück oder gar Struck, war in der Lage, die sich neu anbahnenden Themen zu Projekten zu verbinden, im öffentlichen Diskurs zuzuspitzen. Dadurch gab er der SPD Orientierung. Und er öffnete sie seinerzeit: In den späten achtziger Jahren war er auch der Liebling der Manager, weil er sich lustvoll mit den Gewerkschaften anlegte. Er war ebenfalls Held der Postmaterialisten – weil er gegen AKWs und Mittelstreckenraketen kämpfte. Auch die marginalisierten Arbeiter hielt er durch sozialpopulistische Ansprachen bei der Stange. Und das avancierte Bildungsbürgertum beeindruckte er durch Spitzenköche in der Saarlandvertretung und sein exponiertes Savoir-vivre.
Einiges davon war dann in den neunziger Jahren als toskanischer Hedonismus verpönt. Doch Lafontaine wandelte sich und führte als Parteivorsitzender die zuvor schlimm zerstrittene und extrem heterogene Partei geschlossen und diszipliniert in die finale Auseinandersetzung mit Kohl. Durch seine harte Bundesratspolitik zerschmetterte er die Steuerpolitik der damaligen schwarz-gelben Regierung und katapultierte die Sozialdemokraten bekanntlich ins Kabinett.
Jahre später galt er lange als gescheiterter Bundesfinanzminister aus den Anfangsmonaten der Schröder-Regierung. Doch inzwischen hat sich die Interpretation bis weit in die nicht-keynesianische Wirtschaftswissenschaft verändert. Lafontaines Regulierungs- und Koordinierungsprojekte der Finanzpolitik haben eine verblüffende Rehabilitierung erfahren. Und 2005 bewies er abermals Gespür für Gelegenheiten, als er im Frühjahr unter dem Druck der vorgezogenen Bundestagswahlen die damalige WASG und PDS zur Fusion nötigte, auf diese Weise eine bundesweit lebensfähige neue Linkspartei schuf – und im September des gleichen Jahres dadurch die Mehrheit von Merkel und Westerwelle vereitelte. Seitdem sind das klassische Parteiensystem und die überlieferten Koalitionsmechanismen transformiert.
Lafontaine – einer der wenigen Strategen in der deutschen Politik
Eine geringe Leistung ist das nicht. Lafontaine ist unzweifelhaft einer der meistgehassten Politiker der Republik; aber er hat ebenso zweifellos mehr bewirkt und auch politisch-thematisch in Bewegung gesetzt als das Gros seiner Gegner. Aber was will er wirklich? Ist es der große Feldzug zur Vernichtung der Sozialdemokraten, von denen er sich verraten und verlassen fühlt? Oder strebt er die neue Einheit der Linken an, gewissermaßen eine sozialistische Einheitspartei nun auf freiwilliger Basis?
Seine größten Partien spielte Lafontaine, als er den Hegemonisten Kohl erledigte, als er Schröder zur Strecke brachte. Bis spätestens 2013 will er Merkel, Westerwelle und die Rest-Schröder-Truppe vom Spielfeld jagen. Doch: Reicht ihm das, diesem begabten Politiker, der sofort unglücklich oder zumindest gelangweilt wirkt, wenn ihm gelingt, was er sich vorgenommen hat?
Sicher ist Lafontaine einer der wenigen Strategen der deutschen Politik. Er denkt vom Ende her, nicht aus der Situation heraus. 2013 dürfte für ihn ein entscheidendes Datum sein. Bis dahin muss die Republik peu à peu föderal neu aufgestellt werden. Schwarz-Gelb im Bund könnte da aus seiner Perspektive gar nicht schlecht für einen steten Machtwechsel in den Ländern sein, für Rot-Rot in Berlin, im Saarland, in Thüringen, in Brandenburg, später in Mecklenburg-Vorpommern – im Mai 2010, wer weiß, in NRW? Oder hofft Lafontaine doch auf die Große Koalition, denn das könnte die SPD der Aufsteiger-Mitte endgültig zerstören. Welche Linke will er, der bald 70-Jährige? Geht es ihm überhaupt um die Linke?
Man tappt weiter im Dunkeln.
Von Franz Walter
Quelle Text/Foto: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,646327,00.html